AGB

1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Dienstleistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abgeändert oder ausgeschlossen werden. Diese AGB sind Bestandteil des Kaufvertrages, abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer die vorliegenden Bedingungen des Verkäufers an.

2. Angebote, Vertragsschluss
Unsere Angebote und Preislisten sind stets freibleibend und unverbindlich hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Lieferungsmöglichkeit. Bei Angeboten über die Verkaufsplattform EBAY sind die Preise und Mengenangaben verbindlich. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Durchführung der Lieferung zustande. An mündliche und fernmündliche Absprachen sind wir erst nach weiterer schriftlicher Bestätigung gebunden. Aufträge auf Sonderanfertigung, die vom Verkäufer schriftlich bestätigt sind, können nicht mehr annulliert werden.

3. Preise
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, sind unsere am Tag der Bestellung geltenden Preise allein maßgeblich. Die Gültigkeit der Preise erlischt mit der Herausgabe der neuen Preise. Alle unsere Shop-Preise sind inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren werden ertra berechnet. Unsere Preise und Versandkosten sowie Lieferleistung ins Ausland beinhalten keine Zölle sowie andere Kosten des jeweiligen Empfängerlandes oder deren Bestimmungsort im Ausland.

4. Zahlungsbedingungen
Wir akzeptieren die Zahlungsart Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung, Bankeinzug, Barzahlung oder per Nachnahme. Andere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert, außer wenn schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

5. Lieferung, Lieferzeit
Die Lieferung an die vom Kunden mitgeteilte Adresse erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Tagen nach Bestell- bzw. Zahlungseingang. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat der Verkäufer nicht zu vertreten. Sie berechtigen der Verkäufer, die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zu verlängern. Der Verkäufer behält sich vor, im Falle einer Nichtverfügbarkeit die versprochene Leistung nicht zu erbringen oder eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, sofern unsererseits oder auf Seiten unserer Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

6. Mängelrüge
Handelsübliche bzw. geringfügige sowie technisch bedingte Abweichungen in Stoff, Gewicht und Farbe der Ware sind kein Grund zur Beanstandung. Für die Haltbarkeit der eingesetzten Materialien können wir nur in dem Maße die Haftung übernehmen, in dem sie auch von unserem Lieferanten anerkannt wird. Das gleiche gilt auch für die angegebene Lichtechtheit oder Abriebfestigkeit der Druckfarben. Aus technischen Gründen sind Abweichungen in der Materialstärke unvermeidbar und können nicht beanstandet werden. Materialstärke bei Papier +/- 10%, bei Kunststoff +/- 20% und Abmessungen bei Papier und Kunststoff von +/- 5%. Bei der Fertigung unserer Erzeugnisse ist ein geringer Teil fehlerhafter Ware technisch nicht zu vermeiden, bis zu einem Anteil von 3% der Gesamtmenge kann das Erzeugnis nicht beanstandet werden. Bei einem nachgewiesenen Mangel besteht kein Minderungs- oder Wandlungsanspruch. Wir haben nach unserer Wahl das Recht der kostenlosen Ersatzlieferung oder Nachbesserung oder das Recht, von Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Käufers durch mangelhafte Kaufsachen sind ausgeschlossen. Eine Eignung unserer Waren zu bestimmten Verwendungszweck wird nicht garantiert. Vorhandene Mängel sind spätestens 8 Tage nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen.

7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

JG-Verpackungen
Jens und Nils Geiler GbR
Wiesenstr. 11A
08304 Schönheide

Fax: 037755/66863
e-mail: ebay@jg-verpackungen.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht 1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.1 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

9. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet, und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

10. Erfüllungsort
Erfüllungsort aller Leistungen aus diesem Vertrag ist im kaufmännischen Verkehr für beide Teile Schönheide.

11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist im kaufmännischen Verkehr für alle Streitigkeiten aus Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer Schönheide.

12. Schlussbestimmungen
Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.